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Mittwoch, 1. Mai, 2024
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Europaministerin Huml zu Gesprächen im Senegal

Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, reist für zwei Tage in den Senegal. Schwerpunkt der Reise ist der Ausbau der...

Bahn-Sabotage zeigt, wie verwundbar unsere Infrastruktur ist

Haushalt der Bundespolizei muss an die aktuelle Bedrohungslage angepasst werden. Zum Sabotage-Akt gegen die Deutsche Bahn und zur Diskussion...

Bundespolizeibericht ist die nächste laute Warnung für Frau Faeser

Die Bundesinnenministerin hat gestern den Jahresbericht der Bundespolizei vorgestellt. "Dieser Bundespolizeibericht ist die nächste laute Warnung für Frau...

Koalition muss Steuern senken

Düsseldorf. Auch für das Jahr 2019 weist der Bund ein Haushaltsplus in Milliardenhöhe aus. Zieht man den erneuten Überschuss mit den Sondervermögen...
Gruppenfoto Unterschriftenübergabe

Schubkarrenweise Unterschriftenlisten zur Rettung des urbanen Grüns!

Bürgerbegehren Grünflächen-erhalten.de übergibt in München 60.000 Unterschriften. München. Der Trägerkreis des Bürgerbegehrens „Grünflächen erhalten“ hat 60.000 Unterschriften an die...
menschen versammelt zum Grünflächen-Bürgerbegehren

Grünflächen-Bürgerbegehren vom Münchner Stadtrat übernommen!

CSU und Grüne lenken ein - ÖDP freut sich über großen Erfolg. Die bayerische ÖDP gratuliert dem erfolgreichen Bürgerbegehren...
Marihuana

Größere Mengen Rauschgift in Ochsenfurt sichergestellt

Ochsenfurt / Polizeipräsidium Unterfranken. Am Donnerstagnachmittag haben Beamte der Polizeiinspektion Ochsenfurt im Rahmen einer Personenkontrolle und einer anschließenden Wohnungsdurchsuchung größere Mengen Betäubungsmittel...
Zwei einzelne Personen laufen im Park

In bestimmten Fällen können Betroffene Rückzahlung von Corona-Bußgeldern beantragen

Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts zu vorläufigen Ausgangsbeschränkungen liegt jetzt vor Bayerische Bürgerinnen und Bürger können die Rückzahlung von Bußgeldern...

Söder legt nach Volksbegehren-Ankündigung der ÖDP den Rückwärtsgang ein

Grundwasserschutz soll im LEP doch nicht aufgeweicht werden Nach der heutigen Kabinettssitzung hat Ministerpräsident Söder angekündigt, die geplanten...
Mann am Schreibtisch mit Taschenrechner

Freizeitwirtschaft fordert steuerliche Gleichbehandlung

DIE FAIRE SIEBEN: Freizeitwirtschaft startet Kampagne für fairen Wettbewerb und Standortsicherung durch steuerliche Gleichbehandlung. Berlin. Die Europäische Union gewährt...

Letzte Meldungen +++

Die gastgebenden Städte für das Landes-Musik-Festival wurden gewählt

Die nächsten Städte, die das Landes-Musik-Festival ausrichten sind Sinsheim (2026), Pforzheim (2027), Böblingen (2028), Neuenburg am Rhein (2029) und Rottweil (2030). Das...
rewe markt

REWE Markt GmbH inmitten von Kontroversen

In den letzten Wochen hat die REWE Markt GmbH in Breuna für Aufsehen gesorgt, als eine ganze Abteilung kurzfristig versetzt wurde und...
KI-Regulierung

KI-Regulierung: Bei den Verbraucherrechten wäre mehr drin gewesen

vzbv begrüßt Beschluss des europäischen AI Acts – es bleiben aber Lücken bei den Verbraucherrechte. Künstliche Intelligenz (KI) prägt...

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