Gemeinsame Forderung für Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung
Die ÖDP erklärt sich solidarisch mit der Aktion „Essen retten – Leben retten“, die am Dienstag, den 21.12.2021 in mehreren Städten als...
So viel Verbraucherschutz steckt im Koalitionsvertrag
Die Richtung stimmt: Viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag berücksichtigen aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) die Interessen von Verbrauchern.
Klimaampel steht auf Gelb Koalitionsvertrag enttäuscht ÖDP
„Beim Klimaschutz steht die Ampel mindestens auf Gelb, wenn nicht gar auf Rot“, befindet der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz, angesichts des vorgestellten Koalitionsvertrages....
Koalitionsvertrag: BVDA begrüßt Pläne zur Förderung periodisch erscheinender Presseprodukte
+++ Verlegerverband bewertet Aussagen zur Sicherstellung flächendeckender Zustellung grundsätzlich positiv + Voraussetzungen vorhanden, um Infrastrukturförderung zügig umzusetzen + Gefahr für die Pressevielfalt...
Kein Patent auf Fische – ÖDP begrüßt erfolgreichen Widerspruch
Fische sind keine Erfindung, auf die man ein Patent anmelden kann. Auch nicht, wenn man sie so füttert, dass ihr Muskelfleisch Omega3-Fettsäuren...
Ministerpräsident Söder begrüßt Königin Margrethe II. von Dänemark in Bayern
Am Freitag, 12. November 2021, begrüßt Ministerpräsident Dr. Markus Söder Ihre Majestät Königin Margrethe II. von Dänemark im Königsbauhof der Münchner Residenz....
Holetschek ruft zum Start der Herbstferien zu Corona-Vorsicht
Bayerns Gesundheitsminister: Innerhalb von sieben Tagen mehr als 480 Menschen mit einer Corona-Infektion neu in Krankenhäuser aufgenommen.
FDP rudert bei Bildungskompetenzen zurück
Zum Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bereich Bildungspolitik erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:
ÖDP fordert einheitliches Pflegegeld statt Lohnersatzleistungen
Die bayerische ÖDP fordert Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf, seine neuen Vorschläge für ein Pflegezeitgeld zu verbessern. Der Minister hat eine einkommensabhängige Lohnersatzleistung...
Grüne sollten Spenden zurückzahlen – ÖDP fordert Glaubwürdigkeit
Moseler: „Wahl-O-Mat-Antwort der Grünen zu Unternehmensspenden an Parteien ist nicht seriös“
„Wasser predigen und Wein saufen“, das ist die...
Letzte Meldungen +++
Die gastgebenden Städte für das Landes-Musik-Festival wurden gewählt
Die nächsten Städte, die das Landes-Musik-Festival ausrichten sind Sinsheim (2026), Pforzheim (2027), Böblingen (2028), Neuenburg am Rhein (2029) und Rottweil (2030). Das...
REWE Markt GmbH inmitten von Kontroversen
In den letzten Wochen hat die REWE Markt GmbH in Breuna für Aufsehen gesorgt, als eine ganze Abteilung kurzfristig versetzt wurde und...
KI-Regulierung: Bei den Verbraucherrechten wäre mehr drin gewesen
vzbv begrüßt Beschluss des europäischen AI Acts – es bleiben aber Lücken bei den Verbraucherrechte.
Künstliche Intelligenz (KI) prägt...
